Autor: Tobias Hetzel
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Markenrecht › Das Marken 1×1 für Unternehmen
Sie möchte eine Marke anmelden? Sie sind sich nicht sicher, ob und wie Sie Ihre Marke schützen lassen können? Sie sind unschlüssig, ob es eine nationale Marke, eine Unionsmarke oder gar eine IR-Marke sein soll? Und was ist überhaupt der Unterschied zwischen einer Wortmarke, Bildmarke und Wort-/Bildmarke? Sie fragen sich zudem, ob auch Domains, Logos,…
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Datenschutz – Auftragsverarbeitung nach DSGVO (FAQ)
Nahezu jedes Unternehmen bedient sich zur Verarbeitung personenbezogener Daten externer Dienstleister bzw. Services. Zu denken ist etwa an E-Mail, Cloud Storage oder Webhosting Provider. Aber auch innerhalb von Unternehmensgruppen bzw. Konzernen findet regelmäßig eine Zentralisierung von Datenverarbeitungsvorgängen statt. In all diesen Fällen ist an eine Auftragsverarbeitung gemäß DSGVO zu denken. Nachfolgend erhalten Sie Antworten auf…
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Zum Umfang der von „YouTube“ geschuldeten Auskunft über Benutzer
Der u. a. für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben.
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Entwurf neuer EU Standardvertragsklauseln (SCC) für den Datentransfer in Drittstaaten
Die EU Kommission hat am 12.11.20 u.a. als Reaktion auf das Schrems-II-Urteil des EuGH einen Entwurf über neue Standardvertragsklauseln für den Datentransfer in Drittstaaten, d.h. Länder außerhalb der EU, auf englisch veröffentlicht („Commission Implementing Decision on standard contractual clauses for the transfer of personal data to third countries“). Die Standardvertragsklausel sollen – wie bisher auch…
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Webshop rechtssicher gestalten: Impressum und Preisangaben – How-To
Was bei der Erstellung des Webshop-Impressums beachtet werden muss, wie Preisangaben im Webshop richtig vorgenommen werden und wie Liefer- und Versandkosten richtig angegeben werden.
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Webshop rechtssicher gestalten: Werbung, Produktbeschreibungen und Lieferzeitangaben – How-To
Was bei Werbung und Produktbeschreibungen im Webshop beachtet werden muss und welche Fehler typischerweise bei Lieferzeitenangaben gemacht werden.
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Webshop rechtssicher gestalten: Widerrufsbelehrung und fremde Produktbeschreibungen – How-To
Wie eine rechtssichere Widerrufsbelehrung im Webshop vorgenommen wird und was beim Kopieren fremder Produktbeschreibungen beachtet werden muss.
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EuGH kippt Privacy Shield. Was nun? Auswirkungen und Handlungsempfehlungen
Mit dem Schrems-II-Urteil hat der EuGH dem EU-US-Privacy-Shield Abkommen eine klare Absage erteilt. Damit entfällt die wichtigste Legitimationsgrundlage für den Datentransfer von personenbezogenen Daten aus der EU in die USA. Viele Unternehmen sind nun zu Recht verunsichert und suchen nach Lösungen und Alternativen. In diesem Beitrag gehe ich unter anderem darauf ein, warum das Privacy-Shield-Abkommen…